Schulen und Haushalt – Essenz einer Ratssitzung

19. November 2010

Nachdem die letzte Ratssitzung etwas kurz und themenfrei gestaltet wurde, gab es auf dieser Ratssitzung wieder ein paar Punkte von Interesse. Zum einen wurde der neue Haushaltsplan für 2011 von der Stadtkämmerin vorgestellt, zum anderen kam in der Bürgerfragestunde ein Thema zur Sprache, welches in nächster Zeit wohl etwas intensiver Diskutiert werden sollte. Die Stadt Aachen möchte eine neue Gesamtschule einrichten – ausserdem soll eine der existierenden Hauptschulen geschlossen werden.

Aber zunächst einmal zum neuen Aachener Haushalt: Wie man nachlesen kann, sieht es nicht ganz so gut aus – das erwartete Defizit ist sogar eine Millionen Euro höher als erwartet. Dadurch ist der Aachener Haushalt genehmigungspflichtig, da die Rücklage im Jahr 2012 mit mehr als 5% belastet werden wird, anstatt wie normalerweise lediglich einer Anzeigepflicht zu unterliegen. Bis zur Haushaltssperre ist allerdings noch ein kleiner Puffer. Die Kämmerin hat, da der Haushalt erst als Tischvorlage in die Ratssitzung kam, eine „kleine“ Rede gehalten. Die Rede hatte allerdings eher den Charakter einer Predigt Neben vielen Zitaten und komischen vergleichen ihrer eigenen Person mit Dagobert Duck, war die Kämmerin sehr damit beschäftigt der Verwaltung und den Ratsleuten bezüglich der Handhabung von Finanzen ins Gewissen zu reden. Eigentlich fehlte tatsächlich nur ein Amen am Ende. Wir werden uns in nächster Zeit wohl intensiver mit den 1500 Seiten starken Haushalt, welcher oben einzusehen ist, beschäftigen – wer helfen möchte ist übrigens gerne Eingeladen, einfach über meine Mailadresse Bescheid geben.

Nun zum anderen Thema, der Eröffnung einer neuen Gesamtschule in Aachen: Ich werde einmal versuchen die Problematik zu umreißen. Aachen scheint viele „tote“ Schulen zu haben, in denen es kaum genug Schülerinnen und Schüler gibt um mehrere Klassen zu gründen. Gerade bei den Hauptschulen scheint dies ein Problem darzustellen. Deswegen war die Schließung einer solchen im Gespräch, namentlich die Hauptschule am Kronenberg. Des weiteren soll eine neue Gesamtschule eingerichtet werden, da dort anscheinend ein Mangel besteht. Der Gegenstand der Debatte ist jetzt wohl die Idee, diese Hauptschule in eine Gesamtschule umzuwandeln. Dafür setzten sich die Schülerinnen, Schüler, Lehrerinnen und Lehrer der Hauptschule jetzt ein. Ich werde noch einmal mit den Betroffenen Kontakt aufnehmen und dann etwas mehr zu dem Thema schreiben.

Lustig in diesem Zusammenhang: Eine der Bürgerfragen bezüglich der Schule ging an Gaby Breuer (CDU), welche sichtlich überrascht wirkte, da sie wohl eher Zufällig von dem Fragesteller zur Beantwortung auserkoren wurde. Frau Breuer hatte wohl ähnlich wenig Ahnung von dem Thema wie ich zu diesem Zeitpunkt, da es ja auch noch nicht Gegenstand dieser Sitzung war. Sie Tat mir ein wenig Leid als sie sich, meinem Empfinden, in folgendem Dilemma befand: Zunächst Antworten zu müssen ohne dies fundiert zu können, in diesem Zusammenhang berdeutet das wohl die Parteimeinung oder der Fachleute der Partei dazu nicht zu kennen, sowie die damit verbundene Angst etwas „falsches“ zu sagen, wenn sie ihre intuitive, persönliche Meinung dazu kund tut. Es lief im Endeffekt darauf hinaus, dass sie so etwas sagte wie: „Ich verstehe ihren Standpunkt, bin aber nicht die richtige Person um ihre Frage vernünftig zu beantworten…“ Gewundert hat mich dann nur, dass sie darauf bestand die Frage selbst zu beantworten, als ihr eine andere Person zur Seite springen wollte. Naja – Fraktionszwang ist schon Mist.

Der Rest der Sitzung war eher unspektakulär – die Änderung einiger Bebauungspläne sowie ein paar restliche Formalpunkte. Im übrigen haben wir unsere Ratsanfragen beantwortet bekommen und werden diese bald auf unserer Seite veröffentlichen – ich werde dazu dann auch noch einmal etwas schreiben.

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Eine Antwort to “Schulen und Haushalt – Essenz einer Ratssitzung”


  1. […] UPDATE: Auch der Ratsherr der Piraten, Thomas Gerger, berichtet in seinem Blog von der Sitzung. […]


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